Ich musste heute einfach meinem Ärger Luft machen, man verzeihe mir daher die Polemik ;)

Ich bin wütend. Man könnte sagen ein Wutbürger. Wobei, unter einem Wutbürger stellt man sich eher etwas ältere Herrschaften vor, die mit hochrotem Kopf ihrem Ärger Luft machen. Nein, dafür bin ich jung. Man könnte vielleicht sagen, ein Wutstudent. Protestieren, Hörsaal besetzen, Flyer gegen Bildungsraub und Studiengebühren austeilen. Natürlich antikapitalistisch, antiklerikal und antiheteronormativ.

Dass die Sozialdemokratie und andere Parteien des linken Spektrums eine Reichensteuer fordern ist ja bekanntlich nichts Neues. Aber das mittlerweile auch die ÖVP auf den Zug aufspringt und dabei von einer „Solidaritätsabgabe“ spricht, ist kurios. Solidarität stammt vom lateinischen solidus ab, was unter anderem „echt“ bedeutet. Aber echte Solidarität kann niemals erzwungen werden. Nach meiner Auffassung kann nur jemand solidarisch sein, der aus freien Stücken und aus Überzeugung handelt.

Wie in einem heutigen Presse Artikel wieder eindrucksvoll dargestellt (http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/711551/Mindestsicherung-i...) hat die bedarfsorientierte Mindestsicherung, welche man uns als großartigen sozialpolitischen Fortschritt verkauft hat, gnadenlos versagt.

Mit stolzen 8,9 enterte – um die bei Journalisten derzeit extrem beliebte Freibeuterfloskel zu benutzen - die Piratenpartei in Berlin das Abgeordnetenhaus. Wer sind sie jetzt, diese Piraten?
Wirklich nur Internet-Nerds? Naive Technokraten? Oder doch eine neue politische Avantgarde?

Mit gemischten Gefühlen habe ich als bekennender Ron Paul Anhänger gestern das Ergebnis des Straw Polls in Iowa verfolgt. Diese Abstimmung ist eine Art inoffizielle Vorwahl für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten. Ein dortiger Sieg hat zwar noch keineswegs eine offizielle Nominierung zur Folge, vermittelt jedoch ein gutes Bild über das Mobilisierungspotential der einzelnen Kandidaten.

Vor zwei Wochen erreichte das „Raus aus Euratom“ Volksbegehren mit rund 98.700 Unterschriften 1 die erforderliche 100.000er Hürde nicht und verfehlte somit knapp aber doch das Ziel einer zwingenden Behandlung des Anliegens im Parlament. Nach den katastrophalen Ereignissen in Japan und den daraus resultierenden Vorfällen im Kernkraftwerk Fukushima lassen sich jedoch immer mehr Menschen von widersprüchlichen und schreckerregenden Medienberichten mitreißen, fordern lautstark das Ende der Atomkraft und zieren ihr Facebook-Foto mit einem hübschen „Raus aus Euratom“ Logo.